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  • 31st October 2016 - 13:02 GMT
Die Nebs in den Medien

24.04.2016: Bremsmanöver bei den Europafreunden

NZZ Am Sonntag, 24. April 2016

Die Neue Europäische Bewegung drängt bekanntlich auf den Beitritt der Schweiz zur EU. Doch nun wird darüber gestritten, wie schnell dies geschehen soll.

Daniel Friedli

«Die Nebs setzt sich für den raschen Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union ein, da die Schweiz nur so aktiv an diesem Prozess mitwirken kann.» Dieser Satz steht als raison d’être von jeher in den Statuten der Neuen Europäischen Bewegung Schweiz (Nebs). Trotzdem ist nun genau darüber innerhalb der Bewegung ein Streit entbrannt. Das Vorstandsmitglied Christian Kälin will den Passus an der Delegiertenversammlung vom nächsten Samstag ändern lassen – und das Wörtchen «rasch» streichen.

Kälin begründet diesen Antrag mit der gegenwärtigen Stimmung gegenüber der EU, die im Vergleich zu den neunziger Jahren ungleich skeptischer sei. «Man wird heute als Phantast verschrien, wenn man sich für einen Beitritt einsetzt», sagt er. Die Nebs müsse darum den Menschen klarmachen, dass sie diesen Weg als Prozess verstehe, für den man Zeit brauche. Er verhehlt denn auch nicht, dass er mit dem Bremsmanöver mehr Verständnis für die Nebs wecken und wieder mehr Mitglieder gewinnen will. Unterstützt wird Kälin von der Regiogruppe Aargau, die einen zweiten Antrag mit ähnlichem Inhalt eingereicht hat. Statt des «raschen Beitritts» will sie erreichen, dass «Volk und Stände zu gegebener Zeit einem EU-Beitritt zustimmen, da die Schweiz nur als EU-Mitglied die auch sie betreffende EU-Politik mitgestalten kann».

Die Nebs-Leitung lehnt beide Anträge vehement ab, da diese letztlich den Kernauftrag der Bewegung gefährdeten. Die Streichung des Passus «rascher Beitritt» würde den Verein in eine Art «Nebs light» umwandeln, entgegnet der Vorstand. Damit gäbe die Nebs ihr Alleinstellungsmerkmal auf und könnte sich nicht mehr von anderen Gruppen unterscheiden. Die Nebs würde sich damit «nachhaltig schwächen». Zudem verweist der Vorstand darauf, dass die Bewegung trotz verbreiteter EU-Skepsis immer noch leicht wachse.

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