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  • 28th November 2016 - 10:18 GMT
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Brexit heisst Brexits – im Plural

Von Denis MacShane – In Luzerner Zeitung, 13. November 2016

Als Premierminister Theresa May ihre Lieblings Beschwörung “Brexit Means Brexit” wiederholt, was bedeutet sie eigentlich? Hat sie meinen, was der neue Präsident der Vereinigten Staaten bedeutet, wenn er sagte, dass die Brexit Abstimmung in den Vereinigten Staaten wiederholt werden und umarmte Nigel Farage als seine Haupt-und fast nur politischer Verbündeter in Europa? Im Sommer Kampagne für Brexit die Befürworter Europas verlassen reichten von der offen ausländerfeindlich zu denen, die wirklich gefühlt hätte Großbritannien ein besseres Wachstum einmal nicht mehr genießen “von Brüssel Bürokratie gefesselt.” Aber es ist nicht wirklich ein Brexit allumfassenden mit einem “Big Bang” geliefert werden, wie die Finanz-Establishment vor dreißig Jahren London verwandelt. Es ist möglicherweise hilfreicher sein, um zu sehen Brexit nicht im Singular, sondern als Plural Konzept. Nicht ein Brexit aber viele, die jeweils diskrete und erfordern unterschiedliche politische Ansätze und Verhandlungen innerhalb Großbritannien und mit der Europäischen Kommission, die Nationen Europas und des Europäischen Parlaments. Hier sind zehn verschiedene Brexits.

1.     Politische Brexit. Dies ist das Ende der formalen Beteiligung an der Europäischen Union in Großbritannien. Nicht mehr Kommissare, nicht mehr Europaiseche Abgeordneter, keine automatische Übertragung in britisches Recht der EU-Richtlinien. Nur das House of Commons zu entscheiden, wie Großbritannien regiert wird.

2.     Binnenmarkt Brexit. Dies ist das Ende der vollen ungehinderten Zugang zum Binnenmarkt von 450 Millionen Kunden in der EU. Es ist möglich, außerhalb der politischen EU zu sein, aber in den Binnenmarkt als Norwegen bleiben und in geringerem Umfang Schweiz demonstrieren.

3.     Zollunion Brexit. jede gute oder Komponenten in Waren erfordern zum Verkauf bestimmt sind, in Europa würde die EU-Zollunion verlassen verzollt werden. Lastkraftwagen, Lieferwagen und Autos müssten gestoppt und für Schmuggelware durchsucht werden. Die Türkei ist nicht in der politischen EU, sondern ist in der EU-Zollunion.

4.     Frontier mit Frankreich Brexit. Alain Juppé ist die neueste der Französisch Mitte-Rechts-Kandidaten darauf zu bestehen, dass die Französisch Grenze zu britischem Boden bewegt werden. Es ist eine Stimme gekrönte Nachfrage im Nordwesten von Frankreich – die Heimat des Marine Le Pen.

5.     Freier Bewgunung Brexit. Die Referendumskampagne drehte sich weitgehend auf die Einwanderer Frage. UKIP und in geringerem Maße auch die Konservativen haben die Zahl der EU-Bürger in Großbritannien eine Nummer eins innenpolitische Thema in diesem Jahrhundert. Doch es ist schwer zu sehen, wie große Teile der britischen Unternehmen ohne nichtbritische Arbeit überleben können. Imposante eine umständliche Bürokratie von Quoten, saisonale Arbeitsgenehmigungen, Reisevisa oder regionale Arbeitserlaubnis wie ein Stempel im Pass für die Stadt wird teuer und alle anderen Regierungen entfremden die eine solche Diskriminierung gegen ihre Wähler erneut gesendet wird.

6.     Geopolitische Brexit. Für den Kreml, sehen Europa dis-vereinigte Nationalstaaten zurückkehren ist eine langjährige strategische Ziel. Die aufstrebenden Mächte China und Indien wird nach London reden, aber nicht mehr finden Sie in der Großbritannien als Weltwirtschaftsmacht im Vergleich zur Wirtschaftskraft der EU von 27 Jahren als Präsident Trump Wahl Rhetorik der US Rückkehr zu Neoisolationismus und Herabstufung Nato-Risiken können Großbritannien eine globale Rolle behalten, wenn völlig von Europa getrennt?

7.     Polizei und Sicherheit Brexit. Europol und den Nachrichtendaten sowie der Europäische Haftbefehl teilen, sind alle wesentlichen postnationale Kriminalität zu bekämpfen und vor allem den islamistischen Terrorismus. Theresa May, als Innenminister, verteidigte den Europäischen Haftbefehl, obwohl es streng die Souveränität der britischen Gerichte nicht sprechen außer Kraft setzen. Kann das Vereinigte Königreich in den postnationalen Netzen für den Informationsaustausch bleiben und Polizei einmal Großbritannien Europa politisch links?

8.      Umwelt und die globale Erwärmung Brexit. Viele Pro-Brexit EU-Skeptiker sind auch Klimawandel-Skeptiker. Doch das Vereinigte Königreich unter verschiedenen Regierungen hat in der EU von 28 ein Führer auferlegt ehrgeizige globale Erwärmung Politik bei der Unterstützung Hat das Vereinigte Königreich seine Führungsrolle geben bei der Gestaltung der Umweltpolitik in Europa oder wie kann dies als britischer Minister erreicht werden und gewählte Politiker keine mehr spielen eine Rolle in der EU-Politik?

9.     Expat Brexit. Es gibt schätzungsweise 2 Millionen Brits leben, arbeiten oder im Ruhestand in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten mit einer Konzentration in den südlichen EU-Ländern wie Spanien und Frankreich. Vielleicht eine weitere Million  wohnt eir Teil des Jahres in Großbritannien und einen Teil des Jahres in den wärmeren Süden, darunter auch viele Arbeiterklasse Briten. In Spanien wurde ein Nicht-EU-Bürger, der zu treiben will, muss eine praktische und schriftliche Prüfung auf Spanisch passieren. Wird britischen Expats sehen ihre gegenwärtigen und zukünftigen Rechte verdampfen wie Großbritannien die europäischen Bürger im Vereinigten Königreich wendet sich gegen?

10.       Menschenrechte Brexit. Frau May sagt, dass die britischen Richter müssen jetzt alle britischen Recht und den Europäischen Gerichtshof entscheiden – weitgehend ein Handels- und Verwaltungsgericht keinen Platz in Großbritannien haben sollte. Aber es ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte des Europarats verbunden durch Winston Churchill eingerichtet, das die supranationale Gericht ist die am meisten von britischen Richter seine Entscheidungen auferlegt. So nach dem politischen Brexit aus der EU, hat ein Brexit aus der EuropaRat und Strassbourger der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nicht logisch folgen?

 

So gibt es zehn Arten von Brexit (und mehr), die diskutiert werden müssen und entschieden. Die Auswirkungen der Brexit auf Irland ist enorm und noch nicht vermessenen. Der Artikel 50 Verhandlungen aufgrund März 2017 und letzten zwei Jahren viel anfangen eng mit politischen Brexit. Die anderen Brexits wird Jahre dauern, abzuschließen.

 

http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/international/abo/Brexit-heisst-Brexits-ndash-im-Plural;art9640,889869

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