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  • 21st September 2020 - 08:59 GMT
Die Nebs in den Medien

Eric Nussbaumer wird erster Europäer im Land

Der Baselbieter tritt als neuer Präsident der Nebs an. Er will den EU-Freunden neuen Schwung verleihen und sie politisch breiter aufstellen.

Er wurde auch schon als «letzter Europäer in Bern» beschrieben. Insofern ist es nur logisch, dass er nun auch erster Europäer im Land werden will: Eric Nussbaumer kandidiert für das Präsidium der Neuen Europäischen Bewegung Schweiz (Nebs), der einzigen überparteilichen Organisation, die einen Beitritt zur EU anstrebt. Der Vorstand schlägt den Baselbieter SP-Nationalrat nun als Nachfolger der bisherigen Co-Präsidenten Martin Naef (sp.) und François Cherix (sp.) vor, die ihre Ämter zur Verfügung stellen.

Nussbaumers Kandidatur ist insofern folgerichtig, als er in der Schweizer Politik zu den glühendsten Europafreunden gehört. Seit Jahren kämpft er auf allen Ebenen für engere Beziehungen zur EU. Er setzt sich wie kein anderer – und gegen den Widerstand in der eigenen SP – für das umstrittene Rahmenabkommen ein. Und natürlich teilt er auch das Beitrittsziel, das die Nebs in ihren Statuten trägt: «Wenn man merkt, dass die wichtigsten Regeln woanders gemacht werden, sollte man schauen, dass man dort mitreden kann», sagt er. 

Nussbaumer ist aber Realpolitiker genug, als er nun nicht eine neue Beitrittsdiskussion anzetteln will. Zuerst, sagt er, gelte es, den bilateralen Weg gegen die Gegner aus der SVP zu konsolidieren. Danach solle man diesen weiterentwickeln, mit dem Rahmenabkommen und in weiteren Dossiers wie Strom oder Gesundheit. Darüber hinaus geht es Nussbaumer primär darum, dass die Schweiz in ihrer Europapolitik wieder zu dem zurückkehrt, was sie früher praktiziert hat: «Man muss regelmässig überprüfen, welche Optionen man noch hat, und dann offen darüber diskutieren, welches die beste ist.» 

Dazu will Nussbaumer die Nebs auch parteipolitisch wieder breiter abstützen. Die Weichen dazu sind bereits gestellt: Für das verbreiterte Vizepräsidium schlägt der Vorstand unter anderem die Nationalräte Sibel Arslan (Grüne), Roland Fischer (glp.) und Vincent Maitre (cvp.) vor. Die Wahl findet am 3. Oktober statt.

Daniel Friedli, NZZ am Sonntag, 20.09.2020

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