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  • 24th November 2021 - 14:24 UTC
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Anna Echterhoff – Die Konferenz zur Zukunft Europas

1. Was genau ist die Konferenz zur Zukunft Europas und für wen ist sie gedacht?

Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine einzigartige und zeitgerechte Gelegenheit für europäische Bürger:innen, um über die Herausforderungen und Prioritäten Europas zu diskutieren. Unabhängig davon, aus welchem Land man kommt oder was man tut, dies ist der richtige Ort, um darüber nachzudenken welche Zukunft man sich für die Europäische Union wünscht. Das Europäische Parlament, der Rat und die Europäische Kommission haben sich dazu verpflichtet, den Europäer:innen zuzuhören und die von ihnen geäusserten Empfehlungen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten weiterzuverfolgen. Während der Konferenz können alle Europäischen Bürger:innen aus sämtlichen Gesellschaftsschichten und Ecken der EU, und vor allem auch junge Menschen, die bei diesem Projekt eine zentrale Rolle spielen, die Zukunft des europäischen Projekts mit ihren eigenen Ideen und Events mitgestalten.

2. Wer sitzt im Plenum der Konferenz? Gibt es eine andere Möglichkeit zur Teilnahme?

Das Plenum der Konferenz setzt sich aus Vertreter:innen des Europäischen Parlaments, des Rates und der Europäischen Kommission sowie aus Vertreter:innen der nationalen Parlamente, des Ausschusses der Regionen, des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, der nationalen und europäischen Bürgerforen, der Sozialpartner, des Europäischen Jugendforums  sowie der organisierten Zivilgesellschaft zusammen. Die Europäische Bewegung International ist mit drei Vertretern, darunter die UEF, im Plenum vertreten. Darüber hinaus nehmen EU-Bürger:innen teil, welche die Ideen diskutieren, die in den Bürgerpanels und der mehrsprachigen digitalen Plattform gesammelt wurden. Josep Borrel, der Hohe Vertreter der Union für Aussen- und Sicherheitspolitik, ist dabei, wenn die internationale Rolle der EU erörtert wird.

EU-Bürger:innen können daneben auch durch die mehrsprachige digitale Plattform, durch dezentrale begleitende Veranstaltungen und durch die europäischen Bürgerpanels teilnehmen. Die UEF hat ihre Sektionen aktiv dazu ermutigt, sich an der mehrsprachigen digitalen Plattform zu beteiligen, um die vom Sekretariat eingebrachten Ideen zu unterstützen und an Veranstaltungen im Rahmen der Konferenz teilzunehmen oder diese sogar zu organisieren.

3. Wie haben Sie bis jetzt die Debatte im Plenum erlebt?

Die Konferenz ist ein historischer Moment, in dem die Bürger:innen zum ersten Mal auf allen Ebenen gleichberechtigt mit ihren gewählten Repräsentant:innen diskutieren können. Die EU-Einwohner:innen in den Mittelpunkt der europäischen Politikgestaltung zu stellen stärkt unsere repräsentativen Demokratien auf dem Weg in unsere gemeinsame Zukunft. Der Enthusiasmus in den Bürgerpanels ist gross, die Erwartungen sind hoch, die Formel funktioniert. Jetzt muss sich das Plenum der Aufgabe stellen, Antworten auf die aufgeworfenen Fragen finden, und zwar in Form einer gemeinsamen Vision für die Zukunft Europas und in der Form von konkreten Reformvorschlägen für die Europäische Union. Doch mittlerweile wird auch Kritik laut. Einige Teilnehmer:innen der Plenarsitzung beklagten sich über die mangelnde Konkretheit in einigen Arbeitsgruppen und die mangelnde Kommunikation der Aufgaben im Voraus. Die Plenartagung selbst wird kritisiert, weil die Redezeiten der Bürger:innen im Vergleich zu denen der Politiker:innen kürzer waren und weil viele der gehaltenen Reden zu allgemein waren. Ich bin aber sehr zuversichtlich, dass diese Kritikpunkte rasch ausgeräumt werden können. Mit der Zukunftskonferenz betreten wir Neuland, das sollte bei aller Kritik immer bedacht werden. Es ist klar, dass die Prozesse noch nicht eingespielt sind. Die Erfahrungen werden jetzt mit der Durchführung der Konferenz erst gesammelt. Wir tragen alle zusammen eine besondere Verantwortung für das Gelingen der Konferenz und jeder einzelne hat seinen Beitrag dazu zu leisten.

4. Ist diese Konferenz Ihrer Meinung nach ein guter Weg, um die EU nachhaltig zu reformieren und sie demokratischer und geeinter zu machen?

Die zentrale Rolle der Bürger:innen wird während den nächsten Plenarsitzungen noch deutlicher werden, vor allem, wenn sie ihre Empfehlungen und Vorschläge vorlegen und andere darauf reagieren können. Die wichtigste Errungenschaft der Konferenz ist die aktive Beteiligung der Europäer:innen an den Entscheidungsprozessen und die Tatsache, dass dieser Mechanismus dauerhaft werden könnte, als Beleg dafür, dass partizipative und repräsentative Demokratie zusammen funktionieren können.

5. Was ist nun im Rahmen der Konferenz noch weiter geplant?

Die nächsten beiden Plenarsitzungen finden am 17. und 18. Dezember sowie am 21. und 22. Januar statt. Dabei werden die Empfehlungen der vier europäischen Bürgerpanels erörtert. Diese Sitzungen sollen dem Vernehmen nach anders gestaltet sein, mit mehr Zeit für die Vertreter:innen der Panels, die ihre Schlussfolgerungen vorstellen, und einer zusätzlichen Debatte mit anderen Plenarmitgliedern über die konkreten Themen. In der Zwischenzeit werden die Beiträge der Bürger:innen zur Konferenz weiterhin durch die europäischen Bürgerforen und durch die digitale Plattform einfliessen: Das Ergebnis der Konferenz wird in einem Bericht an die gemeinsame Präsidentschaft der Konferenz vorgelegt. Die drei Institutionen werden sodann zügig prüfen, wie sie im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten und im Einklang mit den EU-Verträgen wirksame Folgemassnahmen zu diesem Bericht ergreifen können. Als UEF begleiten wir die Konferenz weiterhin durch unser Projekt „#makeEuropeBloom: the Time is Now!“ In dem Projekt diskutieren wir die Zukunft Europas nicht mit Worten, sondern über die Kunst. Des Weiteren haben wir unseren Appell „Unser föderales Europa – souverän und demokratisch“ auch auf der digitalen Plattform veröffentlicht, welcher bereits von mehr als 500 Persönlichkeiten unterzeichnet wurde und noch immer via unsere Website unterzeichnet werden kann.

24.11.2021

Anna Echerhoff, Generalsekretärin der Union Europäischer Föderalisten und Juristin

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