Abkürzungen: Erklärung

Unser Alltag ist geprägt von Abkürzungen. Wir möchten Ihnen mit diesem EU-Lexikon einige der in «Bundesbern» oder in «Brüssel» gängigen Abkürzungen auf dieser Seite erklären.
A

Agrifish (siehe: Rat für Landwirtschaft und Fischerei).

Aussenpolitische Kommission (APK). Die APK ist ein fachbezogener Ausschuss des Nationalrates (APK-N)  des Ständerates (APK-S), welcher sich mit den parlamentarischen Vorlagen zur Schweizerischen Aussenpolitik beschäftigt. Darunter zählen die völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz in den internationalen Organisationen wie UNO, OSZE und NATO und zu supranationalen Organisationen wie der EU.

Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) auch COREPER genannt. Damit ist ist das Treffen der ständigen Vertreter (Botschafter) der EU-Mitgliedsstaaten bei der EU gemeint. Dies geschieht auf Grundlage von Art. 240 (1) AEUV. Ihre Aufgabe ist es, „die Arbeiten des Rates vorzubereiten und die vom Rat übertragenen Aufträge auszuführen“. Der AStV ist in zwei Teile unterteilt. Im AStV 1 werden die fachbezogenen Dossiers der Kommission analysiert, im AStV 2 werden offene Fragen durch die Botschafter verhandelt und entschieden.

Ausschuss der Regionen (AdR). Die parlamentarischen Mitglieder des AdR sind direkt gewählte Regional- und Kommunalvertreter und kommen in Brüssel zusammen, um über Gesetzesvorlagen zu diskutieren, deren Auswirkungen die unterste politische Ebene der EU betreffen. So können Städte und Gemeinden  während mehrerer Abstimmungsphasen direkten Einfluss nehmen. Der AdR muss im Legislativprozess durch die EU-Kommission gehört werden.

B

Bilaterale I + II. Unter den Bilateralen Verträgen versteht man die geschlossenen Verträge zwischen der Schweiz und der Europäischen Union. Diese wurden nach dem EWR-Nein 1992 ausgehandelt, um der Schweiz einen Zugang zum EU-Binnenmarkt zu gewähren. Beide Bilateralen umfassen «Pakete», also mehrere Verträge die zu einem Vertragspaket zusammengeschnürt wurden. Das Paket der Bilateralen I ist mit einer sogenannten «Guillotine-Klausel» versehen. Wird ein Vertragspartner in einem der darin enthaltenen Abkommen vertragsbrüchig, fällt das gesamte Paket der Bilateralen I.

C

Challenge Europe. Das Challenge Europe ist eine jährlich stattfindende Studienfahrt der YES. Sie führt die Teilnehmer in die «Hauptstadt Europas» nach Brüssel. Dort lernen die Teilnehmer die Institutionen, Angestellte und Politiker der EU und der Schweizer Mission zur EU kennen und erhalten so einen Einblick in die Funktionsweise der Schweizerischen Aussenpolitik und der EU. 

D

E

ECOFIN (siehe: Rat für Wirtschaft und Finanzen)

EPSCO (siehe: Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz)

ENVI (siehe: Rat für Umwelt)

EU-Ratspräsidentschaft. Halbjährlich wechselt der Vorsitz innerhalb des Europäischen Rates. Der vorsitzende EU-Mitgliedsstaat bestimmt in enger Abstimmung seiner Vor- und Nachfolger (sogenannte «Trio-Ratspräsidentschaft») die Leitlinien der Politik des Europäischen Rates.

Euro. Der Euro ist die Gemeinschaftswährung der EU-Staaten. Die Einführung des Euros als gesetzliches Zahlungsmittel der EU-Mitgliedstaaten ist in Art 3 (4) EUV geregelt. Im Jahr 2016 bilden 19 EU-Staaten die sogenannte «Eurozone».

Eurogruppe. Die Eurogruppe ist ein informelles Gremium, in dem die Finanzminister der Eurostaaten zusammenkommen, um Fragen betreffend des Euros zu erörtern.

Europatour. Die Europatour ist eine Veranstaltungsreihe der Europäischen Bewegung durch die Schweiz.

Europäische Kommission. Die Europäische Kommission nimmt die exekutiven Aufgaben wahr und entspricht damit der Regierung in nationalen Systemen. Zudem überwacht sie als „Hüterin der Verträge“ die Einhaltung des Europarechts durch die Mitgliedstaaten und kann ggf. Klage gegen einen EU-Staat beim Europäischen Gerichtshof einreichen. Sie hat ausserdem das alleinige Initiativrecht im Gesetzgebungsverfahren.

Europäisches Parlament. Dem Europäischen Parlament kommt die Aufgabe der EU-Rechtssetzung (Legislative) zu. Das Parlament wird alle fünf Jahre von den Bürgern der EU gewählt und ist damit das einzig direkt gewählte Organ der Europäischen Union sowie die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.

Europäischer Rat. Der Rat ist die Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union. Diese verfügen über eine Richtlinienkompetenz, ohne jedoch selbst EU-Gesetze initiieren zu können. Sie spielen im weiteren Gesetzgebungsverfahren eine wichtige Rolle, da ohne ihre Zustimmung kein EU-Gesetz erlassen werden kann.

Europäische Zentralbank. Die Europäische Zentralbank ist eine Institution der EU mit Sitz in Frankfurt/Main, Deutschland. Sie bildet zusammen mit den Zentralbanken der Mitgliedsstaaten das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Ihr Ziel ist es, Preisstabilität, ein hohes Beschäftigungsniveau und zu einem nichtinflationären Wachstum beizutragen, Art 127 (1) AEUV.

Eurozone. Als Eurozone (auch «Euro-Raum» genannt) wird das Gebiet der EU bezeichnet, in der der Euro offizielles Zahlungsmittel gilt. Derzeit sind dies 19 Mitgliedstaaten der EU: Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Portugal, die Slowakei, Slowenien, Spanien und Zypern (stand 2016).

Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)

F

G

H

I

J

JI-Rat (siehe: Rat für Justiz und Inneres)

K

Konferenz der Kantone (KDK)

L

M

Miniplenum des Europäisches Parlaments. Darunter werden die Sitzungen des Europaparlamentes in Brüssel verstanden. Die Sitzungstage sind hier kürzer als am eigentlichen Sitz des Parlamentes in Strassburg.

N

O

P

Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee (PSK)

Q

R

Rat für Allgemeine Angelegenheiten (RAA). Der RAA koordiniert und bereitet die Tagungen des Europäischen Rates vor.

Rat für Auswärtige Angelegenheiten (RAB). Der RAB ist die Zusammenkunft der EU-Aussenminister. Je nach zu behandelnder Frage nehmen auch die Verteidigungs-., Entwicklungs- und Handelsminister teil. Vorsitz des RAB hat die Hohe Vertreterin/der Hohe Vertreter für Auswärtige Angelegenheiten.

Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (EPSCO). Ziel des EPSCO ist es, eine Verbesserung der Beschäftigungslage sowie der Lebens- und Arbeitsbedingungen zu erreichen.

Rat für Justiz und Inneres (JI-Rat). Im JI-Rat treffen sich die Justiz- und Innenminister der EU-Staaten, um die  Zusammenarbeit in Zivil- und Strafsachen zu koordinieren und Politiken im Bereich der Migration, des Grenzschutzes und der polizeilichen Zusammenarbeit zu regeln.

Rat für Landwirtschaft und Fischerei (Agrifish). In diesem Rat treffen sich die Landwirtschaftsminister der EU-Mitgliedsstaaten und beraten über Rechtsvorschriften in den Bereichen der Landwirtschaft bzw. Nahrungsmittelerzeugnissen, der Fischerei und der Entwicklung des ländlichen Raumes.

Rat für Transport, Telekommunikation und Energie (TTE). Ziel des TTE ist es, ein transeuropäisches Verkehrs-, Kommunikations- und Energienetz zu errichten und auszubauen.

Rat für Umwelt (ENVI). Die Umweltminister der EU-Staaten treffen sich etwa vier Mal jährlich um die Standards im Bereich des europäischen Umweltschutzes, dem sorgsamen Umgang mit den Ressourcen und dem Schutz der menschlichen Gesundheit innerhalb der Union zu besprechen und Politiken dafür zu erlassen.

Rat für Wettbewerbsfähigkeit (WBF). Primäres Ziel des WBF ist die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wachstums innerhalb der EU. Dabei deckt der WBF die Politikbereiche des Binnenmarktes, der Industrie, der Forschung und Innovation und der Raumfahrt ab.

Rat für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN). Zum ECOFIN treffen sich alle Wirtschafts- und Finanzminister der EU gemeinsam mit den Vertretern der Kommission, um die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Europäischen Union zu besprechen.

S

Schengen-Abkommen.

Schengen-Raum.

T

TTE (siehe: Rat für Transport, Telekommunikation und Energie)

U

V

W

WBF (siehe: Rat für Wettbewerbsfähigkeit)

X

Y

Young European Swiss (YES). Die YES ist die Jugendorganisation der Neuen Europäischen Bewegung Schweiz.

Z