Pressemitteilung

03.10.2020 – Marginalisierung oder europäische Integration – Wir müssen uns entscheiden!

Marginalisierung oder europäische Integration – Wir müssen uns Bern, 3. Oktober 2020 – Im Gegensatz zur Europapolitik der Schweiz geht die Neue Europäische Bewegung Schweiz (Nebs) voran. Der neu gewählte Präsident der Bewegung, Nationalrat Eric Nussbaumer, bekräftigte an der Jahresversammlung das Ziel, die europäische Integration der Schweiz unverzüglich wieder in Gang zu bringen. Das Vizepräsidium wird mit je einem Vertreter der glp, der CVP und der bisherigen Vertreterin der Grünen politisch breiter aufgestellt.

Die Nebs, die einzige überparteiliche Organisation, die sich für das europäische Stimmrecht für Schweizer BürgerInnen einsetzt, hat am Samstag, 3. Oktober in Bern ihre ordentliche Generalversammlung abgehalten. Dabei bekräftigte sie ihren Aufruf an den Bundesrat, sich für mehr europäische Integration einzusetzen. Jede Untätigkeit würde zur Marginalisierung der Schweiz führen, mit gefährlichen Folgen.

Im Geiste der Kampagne WIR EUROPÄER*INNEN bekräftigte Eric Nussbaumer, Nationalrat der SP/BL und neuer Präsident der Bewegung: «Wir sind in der Schweiz die Europäische Bewegung. Wir stehen für ein föderales Europa in Vielfalt ein und wir kämpfen für die vollen Mitentscheidungsmöglichkeiten in den Europäischen Institutionen für unser Land. Wir sind aber auch pragmatisch. Wir arbeiten an jedem Integrationsschritt mit, welcher das kooperierende Europa formt. Und wir bekämpfen jeden Schritt, der das desintegrierte, das gespaltene Europa befeuert.»

Bei der Gesamterneuerung des Vorstands wurde das Vizepräsidium erweitert und setzt sich neu aus Nationalrätin Sibel Arslan (Grüne/BS), Nationalrat Roland Fischer (glp/LU), Nationalrat Vincent Maitre (CVP/GE), Alt-FDP-Staatsrat Claude Nicati (NE), Chantal Tauxe (VD) und Sebastian von Graffenried (BE) zusammen. Neu in den Vorstand gewählt wurden zudem Dominik Elser, Gründungsmitglied und ehemaliger Co-Präsident der Operation Libero, aktuell Kampagnenmitarbeiter bei einer eidgenössischen Volksinitiative, und Sarah Fuchs, Head of Political Affairs bei Swissmem. Die weiteren Mitglieder des Vorstands sind Matthias Bertschinger, Barbara Geiser, Franz Hostettler, Ariane Lienert, Olivier Marcoz, Laura Sadis, Nenad Stojanovic, Sebastiano Traina und Florentin Weibel.

Für ihr grosses Engagement für eine offene und europäische Schweiz verdankt wurden die scheidenden Co-Präsidenten François Cherix und Martin Naef sowie der scheidende Vizepräsident Jacques Ducry. Alle drei wurden als Ehrenmitglieder der Nebs gewählt.