Pressemitteilung

08.05.2021 – Die Europäische Bewegung Schweiz zeigt sich kämpferisch im Engagement für die europäische Zukunft der Schweiz

Bern, 8. Mai 2021 – Heute Morgen hat die Europäische Bewegung Schweiz ihre ordentliche Generalversammlung online abgehalten. Bei dieser Gelegenheit verabschiedeten die Mitglieder einen Appell, in dem sie einen raschen Abschluss des «Schlüsselvertrags» bis zum Sommer 2021 fordern. Bundesrat und Parlament sollen zudem alles tun, um die Isolation der Schweiz zu verhindern. Die Schweiz ist europäisch, wir sind EuropäerInnen. Das Jahr 2021 kann und muss mit einer positiven europapolitischen Perspektive enden!

Während die Schweiz sich nicht entschliessen kann und hin- und hergerissen ist zwischen einer stärkeren europäischen Integration und einer zunehmenden Isolation, geht die neu benannte Europäische Bewegung Schweiz erneut in die Offensive. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union stehen auf der Kippe – mehr denn je ist sich die Europäische Bewegung ihrer Verantwortung bewusst und bekräftigt ihr Engagement, dem Schweizer Volk eine europäische Zukunft in Frieden, Sicherheit, Erfolg und Wohlstand zu garantieren.

Die Mitglieder der Generalversammlung verabschiedeten im Zeichen des Europatags vom 9. Mai einstimmig einen Appell, in dem ein rascher Abschluss – spätestens bis zur Sommerpause 2021 – des «Schlüsselvertrags» verlangt wird. Zudem werden Bundesrat und Parlament aufgefordert, die neue «Kohäsionsmilliarde» freizugeben und bis Ende 2021 ein Kooperationspaket abzuschliessen, das der Schweiz die Teilnahme an den europäischen Programmen Horizon Europe (Forschung), Erasmus+ (Bildung) und Digital Europe für den Zeitraum 2021-2027 ermöglicht. Eric Nussbaumer, Präsident der Europäischen Bewegung, wiederholte sein Plädoyer, die Schweiz als europäisches Land anzuerkennen: «Wir müssen uns als in der Schweiz lebende EuropäerInnen entschlossen und konkret für ein demokratisches Europa, das als Quelle der Zusammenarbeit, des Fortschritts und des Wohlstands zu verstehen ist, einsetzen.»

Die Namensänderung, welche breite Zustimmung unter den Mitgliedern fand, zielt darauf ab, die europäischen Ambitionen der Bewegung zu unterstreichen und diese noch sichtbarer zu machen. Im Zentrum stehen ganz einfach die Bewegung und Europa. Der neue Name trägt auch der historischen Einordnung und den europäischen Wurzeln Rechnung, da es sich um die Schweizer Sektion der Europäischen Bewegung International und der Union Europäischer Föderalisten handelt. Verbunden mit der Namensänderung ist die Lancierung der neuen grafischen Aufmachung der Bewegung in den nächsten zwei Monaten geplant.

Im Anschluss an den statutarischen Teil der Generalversammlung ging es weiter mit der Verleihung des Europapreises an Alt-Bundesrat Joseph Deiss, einem Austausch mit S.E. Herr Botschafter Petros Mavromichalis und einer Diskussionsrunde mit dem Titel «Schweiz-EU – wie weiter?» mit den ParlamentarierInnen Sibel Arslan (Grüne/BS, Vizepräsidentin der Europäischen Bewegung), Damien Cottier (FDP/NE), Roland Fischer (GLP/LU, Vizepräsident der Europäischen Bewegung) und Marie-France Roth Pasquier (Die Mitte/FR).