Pressemitteilung

15.05.2022 – 2x JA zu Europa: Zeit, das Europadossier zu beschleunigen!

Die Europäische Bewegung Schweiz begrüsst das Ja zur Übernahme der Frontex-Verordnung und zum revidierten Filmgesetz. Damit hat die Schweizer Stimmbevölkerung heute zweimal Ja zu Europa gesagt. Ja zu einer Schweiz, die sich als Teil von Europa betrachtet und die bereit ist, zur Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen beizutragen. Und Ja zu einer Schweiz, die sich an der Förderung europäischer Filmwerke beteiligt und welche die Chancen der europäischen Zusammenarbeit zu nutzen weiss. Die Europäische Bewegung fordert von nun an doppelte Anstrengungen, um die europäische Integration der Schweiz wieder in Gang zu bringen.

Mit dem heutigen doppelten Ja zu Europa hat sich die stimmberechtigte Bevölkerung für eine Schweiz ausgesprochen, die sich als Teil des europäischen Kultur- und Werteraums versteht, die zur Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen – insbesondere in den Bereichen Migration und Sicherheit – beiträgt und welche die Vorteile der europäischen Zusammenarbeit zu nutzen weiss.

Die Europäische Bewegung Schweiz hat sich im Abstimmungskampf aktiv für dieses doppelte Ja eingesetzt und ruft nun dazu auf, nach vorne zu schauen und die Anstrengungen zu verdoppeln, um die europäische Integration der Schweiz wieder in Gang zu bringen. Der Bundesrat soll noch vor dem Sommer einen konkreten Zeitplan für die Verhandlungen vorlegen. Es ist an der Zeit, dass die Schweiz aufsteht und ihren Platz auf dem europäischen Spielfeld einnimmt. Fast ein Jahr nach dem Abbruch der Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen ist es dringend an der Zeit, sich wieder um unserer europäische Zukunft zu kümmern!

Die beiden Vorlagen, über die heute abgestimmt wurden – die Frontex-Verordnung und die Revision des Filmgesetzes – warfen einmal mehr die Frage nach dem Platz und der Rolle der Schweiz in Europa auf: Drinnen oder draussen? Auf dem Spielfeld oder der Ersatzbank? Als Akteurin oder als Zuschauerin? Und das alles, während der Krieg in der Ukraine andauert. Das doppelte Ja zu Europa ist Ausdruck für eine Schweiz, die ihren Platz auf dem europäischen Spielfeld voll und ganz einnehmen soll. Ob es um Migration, um die Aufnahme von Flüchtlingen, um die Verteidigung der Demokratie und ihrer Werte oder um die Produktion und Förderung von Filmwerken geht – die Schweiz ist europäisch.