Europäische Roadmap 2018

Ohne institutionelles Rahmenabkommen gerät die Schweiz in eine Sackgasse. Die Nebs fordert einen raschen Abschluss der Verhandlungen und zugleich die Wiederaufnahme der EU-Beitrittsdiskussion – als glaubwürdige Alternative zum bilateralen Weg und als letzte Etappe des notwendigen Integrationsprozesses der Schweiz.

Mit dieser Roadmap will die Neue Europäische Bewegung Schweiz (Nebs) zur Wiederbelebung der europäischen Integration der Schweiz beitragen. Diese Stellungnahme kommt zu einem Zeitpunkt, in dem das Land nicht in der Lage scheint, seine europäische Bestimmung selbst in die Hand zu nehmen. Angesichts dieser inakzeptablen Blockade unterbreitet die Nebs acht Vorschläge auf politischer und gesellschaftlicher Ebene.

Die Beziehungen zur Europäischen Union (EU) sind in der aktuellen Form nicht gesichert und das Risiko der Abschottung der Schweiz nimmt zu. Die Nebs fordert daher, dass die Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen intensiviert werden. Denn es schliesst sich das Zeitfenster, in dem die Schweiz von einer massgeschneiderten Lösung profi tieren kann. Scheitert der bilaterale Prozess, bleibt als einzige glaubwürdige Alternative der Schweizer Beitritt zur EU – welchen die Nebs seit ihrer Gründung angestrebt hat und weiterhin mit Überzeugung bevorzugt. Eine unverzügliche (Wieder) Aufnahme der Diskussion dazu ist dringend notwendig. In den Auseinandersetzungen
zwischen Nationalismus und europäischer Integration, die unseren Kontinent heimsuchen, fordert die Nebs die Schweiz auf, sich für eine Seite zu entscheiden: Die Schweiz soll beitragen zum Erfolg der EU, von der ihr eigener Erfolg abhängt. Neben diesen dringenden Schritten schlägt die Roadmap der Nebs verschiedene Massnahmen vor, um die Information und die Debatte zu europäischen Themen voranzutreiben.

Die Nebs engagiert sich täglich für die Weiterentwicklung der europäischen Integration der Schweiz. Mit ihren Publikationen, der Veranstaltung von Debatten und Konferenzen in der ganzen Schweiz, ihrem internationalen Netzwerk und ihrer politischen Lobbyarbeit wird sie die europäische Integration weiter vorantreiben, von deren Bedeutung sie mehr denn je überzeugt ist.

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