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  • 31st May 2018 - 09:44 GMT
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Die Mobilisierung der Humanisten – Chantal Tauxe

Nächstes Jahr finden die europäischen Wahlen statt. Angesichts der Resultate mehrerer nationaler Wahlen besteht Grund zur Sorge: Im Europäischen Parlament könnte zum ersten Mal eine Mehrheit Euroskeptiker sitzen, die den Gemeinschaftsapparat endgültig blockieren würde.

Die Situation ist paradox. Der Brexit hat unter den anderen 27 Mitgliedstaaten keine Abstimmung hervorgerufen. Kein Staat hat die Absicht angekündigt, den Briten zu folgen und eine Abstimmung über einen Austritt aus der Union zu halten. Aber der Wunsch nach einer anderen Art von Politik und nach demokratischeren Abläufen ist riesig. Zwischen dem unberechenbaren Trump, dem querulanten Putin und dem fast allmächtigen Xi Jinping ist der Zusammenhalt zwischen den Europäern wichtiger denn je. Selbst unter jenen, die „Brüssel“ als Schimpfwort benutzen, gibt es die Überzeugung, dass man sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts – dem Klimawandel, der Migrationsströme, dem Terrorismus, der geopolitischen und demografischen Abschwächung des „alten Kontinents“ – nicht im Alleingang stellen kann.

Der italienische Staatssekretär Sandro Gozi, der am 5. Mai 2018 von der Nebs eingeladen worden war, rief angesichts des 26. Mai 2019 zu einer humanistischen Mobilisierung auf: „Man muss unter jenen, die Europa und ihre Werte unterstützen, neue Allianzen bilden. Es ist an der Zeit, die traditionellen politischen Gräben zu überbrücken, die ProeuropäerInnen dürfen sich nicht in unterschiedliche Richtungen bewegen“.

Die Schweiz scheint sich dieser grossen kontinentalen Rückbesinnung verweigern zu wollen. Nur die Nebs fordert das europäische Wahlrecht für die Schweizer Bürgerinnen und Bürger. Für ein Land, das die direkte Demokratie zu einem Identitätsfaktor erhebt, besteht hier eine tiefe Ungereimtheit: die Schweizerinnen und Schweizer wollen die Rechtssetzung des Binnenmarktes, an dem sie teilnehmen, nicht beeinflussen, jedoch brüsten sie sich damit, bei der Quartierplanung, dem Erlernen einer anderen Nationalsprache, dem Kauf von Kampfflugzeugen usw. mitbestimmen zu können. Sie lassen sich das Recht entgehen, gemeinsam mit den Europäern zu entscheiden und stecken stattdessen eine beträchtliche Energie in die Erfindung von Lösungen, um eine Scheinunabhängigkeit zu erhalten.

Man muss der Schweiz, die im Oktober 2019 ebenfalls ein Wahljahr haben wird, den Mut wünschen, um souveränistische Haltungen abzudämpfen und eine aufrichtige Debatte über die Souveränität zu führen. In einem kürzlich erschienenen, brillanten Essay erinnert Gret Haller* zu Recht an einen von Denis de Rougemont vertretenen Grundsatz: Das Teilen der Souveränität verstärkt die Souveränität.

Chantal Tauxe
Vorstandsmitglied der Nebs Schweiz

* Gret Haller, Europa als Ort der Freiheit. Die politische Rolle des Individuums in Zeiten des Nationalismus, Stämpfli Verlag AG, 2018, 112 Seiten

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