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  • 21st October 2017 - 09:56 GMT
Die Nebs in den Medien

Artikel vom 21.10.17 in der Berner Zeitung: Sommarugas Tanz mit der EU

Nach Ignazio Cassis’ Kürzestmitgliedschaft bei Pro Tell fragt man sich, was die anderen Bundesräte vereinstechnisch machen. Die bisher ­interessanteste Erkenntnis: ­Simonetta Sommaruga ­möchte der EU lieber beitreten, als mit ihr zu verhandeln.

Interessant ist vor allem ein Eintrag in der Liste der Justiz­ministerin: Somma­ruga ist Mitglied der Neuen Europäischen Bewegung Schweiz (Nebs). Um diese ist es ruhiger geworden, doch sie setzt sich gemäss Statuten nach wie vor für «den ­raschen Beitritt der Schweiz zur Euro­päischen Union» ein.

Dass Sommaruga der Nebs angehört, ist doppelt bemerkenswert. Zum einen ist die inhaltliche Überschneidung mit ihrem Departement gross. Sommaruga ist zwar nicht Aussenministerin, doch als Zuständige für das Migrationsdossier steht auch sie quasi im Dauerkontakt mit der EU. Sie war es auch, die mit ihren ­Experten in Brüssel über die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative ver­handelt hat. Dass diese innenpolitisch immer noch enorm ­umstrittenen Verhandlungen von einer Frau geführt wurden, die der Nebs angehört, dürfte das Vertrauen in den Bundesrat zumindest in der SVP nicht erhöhen.

Zum anderen hat sich die Lust auf einen EU-Beitritt unterdessen auch in Sommarugas Partei stark abgekühlt. In ihrer europapolitischen «Roadmap» schreibt die SP, eine Beitrittsdiskussion liege zurzeit «in weiter Ferne». Priorität habe die Sicherung der bilateralen Verträge.

Allerdings ist Sommaruga bei weitem nicht die einzige SP-Exponentin, die der Nebs die Treue hält. Auch der zweite SP-Bundesrat, Alain Berset, unterstützt die Nebs, wie aus seiner Liste hervorgeht. Allerdings hat er als Innenminister kaum Berührungspunkte mit den Nebs-Ideen.

Lesen Sie den gesamten Artikel in der Berner Zeitung.

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