Dossiers > Rahmenvertrag, „Ja, und!“ statt „Ja, aber!“ – Werner Streich

Details:

  • 21st February 2019 - 16:14 GMT
Blog

Rahmenvertrag, „Ja, und!“ statt „Ja, aber!“ – Werner Streich

Der Rahmenvertrag ist gewiss keine maximale Lösung aber die bestmögliche, NZZ 11. 2. 2019

Der Kommentar zum Rahmenvertrag mit der EU von Alt-Bundesrat Kaspar Villiger (NZZ 11. 2. 2019) ist etwas vom Intelligentesten und Weitsichtigsten, was bisher zum Rahmenvertrag geschrieben wurde. Die Kernaussage von Kaspar Villiger: „Der Rahmenvertrag mit der EU sichert der Schweiz jene wirtschaftliche Stärke, die ein Kleinstaat braucht, um sich Souveränität zwischen den grossen Blöcken überhaupt noch leisten zu können“, sollten der Bundesrat sowie alle eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentarier von links bis rechts zur Kenntnis nehmen und auch in diesem Sinne entscheiden und handeln, wenn ihnen eine zukunftsfähige Schweiz am Herzen liegt. Mit der „Ja, aber“-Politik wird der für eine zukunftsfähige Schweiz existenziell notwendige Rahmenvertrag zusehends gefährdet und damit auch unsere Wirtschaft und Arbeitsplätze. Es braucht jetzt für den erfolgreichen Abschluss des Rahmenvertrags eine „Ja, und“- Politik, das heisst eine Politik, welche sich eindeutig für den Rahmenvertrag im Interesse der Schweiz und ihrer Wirtschaft und Arbeitsplätze einsetzt und mit der EU soweit notwendig weiterverhandelt statt mit „Ja, aber“ einer grundsätzlichen Zusage zum Rahmenvertrag immer wieder auszuweichen. Dabei ist die Aussage von Kaspar Villiger – „Der Rahmenvertrag ist gewiss keine maximale Lösung aber die bestmögliche“ zu beachten. Ohne diese Einsicht wird die Schweiz vermutlich nie einen Rahmenvertrag mit der EU abschliessen und damit die bilateralen Verträge gefährden und so unserem Wirtschafts- und Arbeitsplatz namhaften und nachhaltigen Schaden zufügen.

Zürich, 13. 2. 2019

Dieser Leserbrief ist am 18. 2. 2019 in der NZZ erschienen.

keine Kommentare

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Abbrechen