Nur der Beitritt zur EU macht auf Dauer Sinn

Egal wie wir es drehen und wenden, über die Zeit hinweg gesehen macht nur der Beitritt zur Europäischen Union für die Schweiz wirklich Sinn.

Die Schweiz am Scheideweg, das ist die Feststellung, die den beiden Büchern von Martin Gollmer, (Journalist und ehemaliger Korrespondent in Brüssel für den Tagesanzeiger), sowie von Matthias Oesch & David Campi (Europa Institut, Universität Zürich) zugrunde liegt. In den beiden Werken kommen die Autoren zum Schluss, dass der Beitritt der Schweiz zur EU uns die tragfähigste Zukunftsperspektive bietet. Es ist der einzige realistische Ausweg aus der gegenwärtigen Sackgasse. Selbst wenn es gelingt die bilateralen Verträge mit der EU wieder zu reaktivieren, wird das keine Lösung auf Dauer sein.

Eigentlich sollten wir uns als weltoffenes Land, das seit seinem Bestehen (1848) wirtschaftlich global ausgerichtet ist, bewusst sein, dass wir in dieser Welt unsere Werte und Interessen nur im Verbund mit gleichgesinnten Staaten wirksam vertreten können. Für alle demokratisch gesinnten Schweizerinnen und Schweizer müsste es eigentlich unter aller Würde sein, ohne eigene Mitwirkung autonom Recht nachzuvollziehen. Nur ein Beitritt zur EU ermöglicht uns eine aktive Mitwirkung und Mitgestaltung bei der künftigen Entwicklung unseres Kontinents, was gleichzeitig ein Gewinn an Souveränität ist.

«Ein Plädoyer für die EU»

Martin Gollmer hat sein Buch «Plädoyer für die EU. Warum es sie braucht und die Schweiz ihr beitreten sollte» in zwei Teile unterteilt. Im ersten Teil gibt er ein objektives Bild zur gegenwärtigen EU, ihre Errungenschaften und ihre momentanen Schwächen. Im zweiten Teil zeichnet er das aktuelle Verhältnis der Schweiz mit der EU nach. Anschliessend zeigt er auf, welche Auswirkungen ein Beitritt der Schweiz zur EU haben wird und folgert: «Die Schweiz bliebe selbst nach einem EU-Beitritt die Schweiz».

Voraussetzungen für einen Beitritt zur EU

Matthias Oesch & David Campi beschreiben sehr ausführlich und detailliert in ihrem Werk «Der Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union, Voraussetzungen, Verfahren, Ausnahmen, Staatsleitung, Volksrechte» die Punkte und Themen einer Beitrittsverhandlung zur EU. In ihrem Vorwort weisen sie darauf hin, dass «…es ist nicht zu erwarten [sei], dass der Bundesrat eine Kursänderung plant und einem möglichen EU-Beitritt breiten Platz einräumt. Auch wissenschaftliche Kreise und die Zivilgesellschaft haben sich in den letzten 25 Jahren nurmehr punktuell mit einem möglichen Beitritt der Schweiz zur EU befasst. Hier besteht Nachholbedarf.» Die beiden Autoren haben dies nun mit diesem Buch mit grosser Gründlichkeit für uns nachgeholt.

Allen Europäerinnen und Europäern mit einem Bezug zur Schweiz können die beiden kürzlich erschienen Bücher bestens empfohlen werden.

Das Buch von Martin Gollmer ist im Buchhandel erhältlich. Das von Matthias Oesch & David Campi steht als online-Version zur Verfügung und kann über www.eizpublishing.ch elektronisch bezogen werden.