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1998-2017: 19 Jahre Engagement für die EU-Mitgliedschaft

TRAGENDE SÄULE DER AUSSENPOLITISCHEN ÖFFNUNG

Die Nebs hat sich in vier europapolitischen Volksabstimmungen mit progressiven Kampagnen positioniert und damit allen Pro-Europäerinnen und Pro-Europäern in der Schweiz eine Stimme gegeben. Ohne die Stimmen der Beitrittsbefürworter wäre der bilaterale Weg nicht mehrheitsfähig, das gilt auch für die Zukunft. Aber auch in anderen Öffnungsvorlagen, wie beispielsweise dem Beitritt zur UNO, engagierte sich die Nebs aktiv und an vorderster Front. 2014 hat sich die Nebs an zwei politischen Kampagnen beteiligt: Erstens an der Kampagne gegen die «Masseneinwanderungsinitiative» – die leider mit einer knappen Mehrheit angenommen wurde – und zweitens an der Kampagne gegen die «Ecopop-Initiative», die glücklicherweise wuchtig abgelehnt wurde. Die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative am 9. Februar 2014 markiert den Beginn einer neuen Ära in der Europapolitik. Die Bilateralen Verträge werden mit der Annahme offen in Frage gestellt und es muss nach neuen Lösungen für das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU gesucht werden. Die Nebs hat sich hier als Teil einer Lösung erwiesen und es kann daher nicht erstaunen, dass die Nebs ihren Mitgliederbestand im Jahr 2014 um 20% erhöhen konnte.

 

VIPs FÜR DEN BEITRITT

In ihren 19 Jahren Existenz vermochte die Nebs hochkarätige Persönlichkeiten aus der Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft dafür zu gewinnen, sich öffentlich für den Beitritt der Schweiz zur EU zu engagieren. Davon zeugen die Kampagne „Ja zu Europa” sowie das von der Nebs lancierte Europamanifest. In jüngster Zeit hat die Nebs an den im Jahr 2014 organisierten Etats Généraux européens gegen 200 Personen, darunter zahlreiche Persönlichkeiten aus der Politik und der Bildung, zu einer Diskussion über das Verhältnis Schweiz-Europa versammeln können.

 

WAHLUNTERSTÜTZUNG FÜR PRO-EUROPÄISCHE POLITIKER

In diversen nationalen und kantonalen Wahlkämpfen bot die Nebs mit dem „Label Europa“ den Kandidierenden eine wichtige Plattform um Farbe zu bekennen und die Bürgerinnen und Bürger über die Europafrage anzusprechen. Eine Thematik, welche in all den Jahren nichts von ihrer Emotionalität eingebüsst hat. Davon zeugen die regelmässig hohen Stimmbeteiligungen bei europapolitischen Abstimmungen. Auch wenn man sich sonst kaum für Politik interessiert, zu Europa hat fast jeder eine Meinung – und das ist gut so. Zur Unterstützung der proeuropäischen Kräfte lancierte die Nebs für die nationalen Wahlen 2015 eine Plattform, auf der alle europafreundlichen Kandidierenden ein Bekenntnis zu Europa platzieren konnten.

 

SENSIBILISIERUNG DER JUGENDLICHEN

Mit der young european swiss yes als Jugendorganisation der Nebs ist es gelungen, viele Jugendliche in der Schweiz für die Europafrage zu sensibilisieren. Mit yes-Projekten wie europe@school oder challenge europe können junge Schweizerinnen und Schweizer Europa und die europäische Politik nicht nur kennen lernen, sondern hautnah miterleben.

 

VERBREITUNG EUROPÄISCHER WERTE IN DER SCHWEIZ

Mit ihren Anlässen vermittelt die Nebs der schweizerischen Öffentlichkeit europäische Werte wie Solidarität, Pluralismus und Föderalismus. Seien es die Aktionen am Europatag, die Verleihung des Europapreises oder die Erinnerung an europapolitisch wichtige Ereignisse wie dem Wiener Kongress, zu dessen 200jährigen Jubiläum der Historiker Hans-Ulrich Jost in Zusammenarbeit mit der Nebs eine Konferenz und eine kleine Broschüre (kann hier heruntergeladen werden) erarbeitet hat– die Nebs ist sichtbar, sei es auf der Strasse oder in den Medien.

 

ÜBERZEUGENDE ARGUMENTE FÜR DIE EU-MITGLIEDSCHAFT

Mit der Erneuerung ihrer Positionspapiere, der Wahlplattform für die Wahlen 2015 und einer neuen Internetseite zeigt die Nebs den Schweizerinnen und Schweizern auf, dass Europa nicht fernab in den Brüsseler Büros stattfindet, sondern dass Europa und die europäische Politik auch unseren Schweizer Alltag ganz konkret beeinflussen. Gleichzeitig sensibilisiert die Nebs seit dem 9. Februar die Schweizer Bevölkerung auf die derzeit existierenden Schwierigkeiten bei der Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU, beispielsweise bei Horizon 2020 und Erasmus+.

 

INTERESSENVERTRETUNG DER BEITRITTSBEFÜRWORTERINNEN

Auf dem nationalen politischen Parkett nimmt die Nebs als Akteurin direkt Einfluss auf die Europapolitik des Bundes. Sei es mit der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Europa in der Bundesversammlung, als verlässliche Partnerin in Kampagnen mit anderen Verbänden oder aber auch als kritische, kompetente und sachkundige Stimme in Vernehmlassungsverfahren zu europapolitischen Vorlagen.

 

 

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