Zukunft wählen, für eine starke Europa-Koalition im Parlament
Am 22. Oktober hat die Schweiz ein neues Parlament gewählt. Die Wahlen boten die Chance, die Weichen für eine starke und breite Europa-Koalition im Parlament zu stellen. Über 430 Kandidierende aus sieben Parteien haben sich an der Kampagne «Zukunft wählen » beteiligt und haben im Wahlkampf Haltung für mehr Europa gezeigt.
Es ist ein grosses Privileg, dass wir in der Schweiz mindestens alle vier Jahre unser Parlament direkt wählen dürfen. So haben wir alle vier Jahre die Gelegenheit, über die Richtung zu diskutieren, die unser Land in vielen Bereichen, einschliesslich der Beziehungen zu Europa, einschlagen soll.
Mehr Europa im Parlament
Die Rolle des Parlaments in der Europapolitik ist nicht zu unterschätzen. Alle Kommissionen verfolgen die gesetzgeberischen Entwicklungen in der Europäischen Union aufmerksam. Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats hat sogar beschlossen, in der nächsten Legislatur eine ständige Subkommission für Europafragen einzurichten. Für die Europäische Bewegung Schweiz war deshalb schnell klar, dass ein überparteiliches Engagement im Rahmen der nationalen Wahlen notwendig ist, um die Kandidierenden zu ermutigen, Stellung zu beziehen. Ziel der Kampagne war es, für die nächste Legislaturperiode die «Europa-Koalition» im Parlament zu stärken.
Mehr als 430 Kandidierende aus allen Sprachregionen und Altersgruppen haben an unserer Kampagne «Zukunft wählen» teilgenommen – ein Erfolg, der uns überrascht und vor allem gefreut hat! Die Kandidierenden unterzeichneten eine Deklaration und bekannten sich klar zu engen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU sowie zu einer Vertiefung der europäischen Integration unseres Landes.
Europa als Wahlkampfthema
Neben der Unterstützung der Kandidierenden wollten wir auch dazu beitragen, Europa zu einem Wahlkampfthema zu machen. Zu diesem Zweck organisierten wir zunächst zwei Online-Workshops über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU, die sich ausschliesslich an die Teilnehmendenunserer Kampagne richteten. Ausserdem veröffentlichten wir ein «Europa- Argumentarium» (auf unserer Website verfügbar), welches das Rüstzeug für eine fundierte Debatte über den Platz der Schweiz in Europa bereitstellt.
Erstmals haben wir auch einen Vergleich der Parteipositionen zu Europa erstellt. Angelehnt an unsere Europa-Studie vom Dezember 2022 wurden verschiedene Bereiche der Zusammenarbeit – wie Sicherheit, Energie, Digitales oder Umweltschutz – behandelt. Diese Tabelle ermöglichte es, mit umfangreicher Kenntnis der Parteipositionen zu wählen.
Dank unserer Sektionen konnten wir wiederum eine Europatour mit insgesamt neun Etappen durchführen. In der ganzen Schweiz wurden verschiedene Veranstaltungen organisiert – von Genf bis Chur und von Basel bis ins Tessin, über Neuchâtel, Lausanne, Bern, Zürich und Luzern. Kandidierende aus allen Parteien haben daran teilgenommen.
Bilanz der Kampagne
Zu unserem grossen Bedauern war Europa als Wahlkampfthema insgesamt kaum präsent. Trotzdem sind wir mit dem Ergebnis der Kampagne zufrieden. Mit über 60 von «unseren» (wieder)gewählten Kandidat:innen haben wir unser Ziel erreicht. Darüber hinaus konnte mit allen über 430 Teilnehmenden ein ausgezeichneter Kontakt hergestellt werden. Wir freuen uns darauf, diesen zu pflegen und weiterhin gemeinsam die «Zukunft zu wählen», sei es im Parlament oder ausserhalb. Die Zukunft der Schweiz ist europäisch. Wir hoffen, dass das neue Parlament dies auch sein wird!
