Jahresbericht 2022: Alles über unser europäisches Engagement

Engagement für die Ukraine und für Europa

Während das Ende der Covid-19-Pandemie langsam eingeläutet wurde, traf uns der Ausbruch des Krieges in der Ukraine unvorbereitet. Schnell haben wir uns mit unseren Partner:innen der Europäischen Bewegung International und der Union der Europäischen Föderalisten offen für die Ukraine, für Europa und für die Werte, welche die Grundlage des europäischen Projekts bilden, eingesetzt. Dieser Paradigmenwechsel hat uns dazu veranlasst, unsere Arbeit zu überdenken und insbesondere die Diskussionen über die mögliche Lancierung einer Volksinitiative zu pausieren. Eine solche geopolitische Veränderung sorgte dafür, dass uns eine nur auf die Schweiz zentrierte Debatte über die Zukunft unseres Landes in Europa unangebracht schien.

Ein Jahr voller Aktivitäten

Der Frühling war geprägt von den Abstimmungskampagnen am 15. Mai über Frontex und das Filmgesetz. Da wir zur Ablehnung der beiden Referenden aufgerufen hatten, waren wir mit dem Ergebnis zufrieden. Die Kampagne war jedoch emotional und trug zu unserem Bedauern in keiner Weise zu einer positiven Debatte über die europäische Zukunft unseres Landesbei.

Im Juni begann das Sekretariat mit der kompletten Neugestaltung der Website – ein grosses Projekt im Rahmender Modernisierung der Kommunikation der Bewegung, die 2021 mit der Namensänderung begann. Parallel dazukonnten wir eine Reise nach Brüssel auf die Beine stellen – ein weiterer Erfolg, den wir nicht so schnell vergessen werden. Darüber hinaus wurden mit unseren Sektionen verschiedene Veranstaltungen in der ganzen Schweiz organisiert, wodurch eine weitere Ausgabe unserer traditionellen «Europatour» zustande kam.

Das Jahr endete mit dem zum zweiten Mal durchgeführten Europatag in Bern mit der Teilnahme namhafter Gäste wie etwa dem ehemaligen Generalsekretär der Europäischen Kommission Prof. Martin Selmayr, S.E. Frédéric Journès, französischer Botschafter in der Schweiz, Laura de Weck, Essayistin und Schauspielerin, oder János Allenbach-Ammann, Wirtschaftsjournalist in Brüssel.

Unsere Studie über Europa

Schliesslich haben wir als Ergebnis einer engen Zusammenarbeit mit dem Institut gfs.bern am 2. Dezember unsere Studie über die Zukunft der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union veröffentlicht. Dreissig Jahre nach dem Nein zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)konnten wir zeigen, dass die Schweizer Bevölkerung einer stärkeren europäischen Integration gegenüberaufgeschlossen ist. 71% sprachen sich sogar für den Beitritt EWR aus! Das gibt uns Hoffnung und bestärkt uns in unserer Überzeugung, dass wir mehr wagen müssen – viel mehr! – wenn es um unsere europäische Zukunft geht!

Vorstand

Die Aufgabe des Vorstands ist die Führung der Europäischen Bewegung Schweiz. Dabei stehen Fragen zur Ausrichtung und Organisation sowie der Kommunikation im Vordergrund. Der Vorstand tagt in der Regel während den Sessionen der eidgenössischen Räte und hält pro Jahr eine Retraite ab. 2022 hat sich der Vorstand zu insgesamt vier ordentlichen Sitzungen und einer halbtägigen Retraite in Bern getroffen.

Nach mehrjähriger Tätigkeit im Vorstand traten Sebastian von Graffenried, Franz Hostettler, Ariane Lienert, Nenad Stojanović und Florentin Weibel als Vorstandsmitglieder an der Generalversammlung zurück. Neu wurde Klaus Kirchmayr und Patrick Schmied in den Vorstand gewählt. Ausserdem übernahm Dominik Elser die Funktion des Vizepräsidenten und Klaus Kirchmayr die des Kassiers. Die restlichen bisherigen Vorstandsmitglieder wurden einstimmig und mit Applaus bestätigt.

Im Jahr 2022 waren folgende Personen Mitglieder des Vorstands: Eric Nussbaumer (Präsident),Sibel Arslan, Dominik Elser, Roland Fischer, Vincent Maitre, Claude Nicati und Chantal Tauxe (Vizepräsidium), Klaus Kirchmayr (Kassier), sowie Matthias Bertschinger, Sarah Fuchs, Barbara Geiser, Olivier Marcoz, Laura Sadis, Patrick Schmied und Sebastiano Traina. Die young european swiss I yes war durch das Präsidium, Cécile Kessler (bis Oktober 2022), Alana Rainone und Renaud Debroeyer (ab Oktober 2022) und ihre Generalsekretärin, Marcela Gisler, im Vorstand vertreten.

Politische Kommission

Zweck der Politischen Kommission ist es, qualitativ hochwertige Informationen und Analysen zur Europapolitik sowohl für den Vorstand und dessen strategische Arbeit als auch für das Sekretariat und dessen operative Arbeit zu erarbeiten. 2022 hat sich die Politische Kommission zu einer Sitzung in Bern getroffen. Die Kommission trat im Jahr2022 einmal zusammen.

Im Jahr 2022 waren folgende Personen Mitglieder der Politischen Kommission: François Cherix (Präsident), Mario Carera, Ralph Friedländer, Gret Haller, Martin Naef, François Nordmann, Jean-Claude Richard, Nenad Stojanović (ab Mai), Hanspeter Tschäni und Maurice Wagner.

Kontrollstelle

Die Kontrollstelle ist das Überwachungs- und Schlichtungsorgan der Europäischen Bewegung. Sie überprüft die Buchhaltung, die Bilanz und die Erfolgsrechnung, und erstattet der Generalversammlung darüber Bericht. Guillaume Kayser trat am 7. Mai 2022 von der Kontrollstelle zurück. Als Nachfolge wurde Marc Sinner gewählt.

Mitglieder der Kontrollstelle waren im Jahr 2022 Corina Gall, Samuel Huber, Marc Sinner und Bruno Schenk.

Sekretariat

Das Sekretariat kümmert sich um die operativen Aktivitäten der Europäischen Bewegung. Im Jahr 2022 bestand esaus dem Generalsekretär Raphaël Bez sowie seiner Stellvertreterin Janina Aeberhard, die Generalsekretärin der young european swiss | yes (und Mitarbeiterin der Sektion Bern) Marcela Gisler und die Buchhalterin Esther Hulliger.

Dazu kam wechselnden Praktikant:innen: Justine Hayoz und Anja Betschart (bis Februar), Renaud Debroeyer und Lorin Preisig (März-August), Seraina Graf (September-November) und Alexis Vrettos (ab September); und Hochschulpraktikant:innen: Marc-Olivier Reber (bis Februar), Jelena Apelt (bis März) und Maximilian Rau (abApril).

Unterstützt wurde das Sekretariat zudem durch die Fundraising-Expertin Sibylle Grosjean und die Lektoren Toni Koller und Pierre Alain Seiler.

Die Details der Konten finden Sie hier oder direkt im Jahresbericht 2022 (siehe unten). Der Bericht der Kontrollstelle ist hier verfügbar.

Sessionsbesuche im Bundeshaus

Auch dieses Jahr fanden wiederum vier Sessionsbesuche im Bundeshaus statt. Neben einem einstündigen Besuch auf der Zuschauertribüne des Nationalrats und einer Führung durch die Kuppelhalle, gab es die Gelegenheit, den Nationalrät:innen die drängendsten Fragen zu stellen. Das jeweils anschliessende Apéro bot Raum und Zeit für einen angeregten Austausch. Die Besuche stehen sowohl Mitgliedern als auch Nichtmitgliedern offen.

Generalversammlung und Europäischer Nachmittag

Am Samstag, 7. Mai 2022 fand die ordentliche Generalversammlung der Europäischen Bewegung im Hotel Kreuz in Bern statt. Im Anschluss an die Generalversammlung fand der Europäische Nachmittag statt. Auf dem Programmstand eine Rede des ukrainischen Botschafters S.E. Dr. Artem Rybchenko, gefolgt von einer Diskussion über die Implikationen des Kriegs in der Ukraine auf die Europäische Union und die europäische Sicherheitsarchitektur mit Isabelle Ory (Journalistin) und Dr. Achim Wennmann (IHEID – Graduate Institute). Abgerundet wurde der Nachmittag mit einer Diskussion zwischen den Parlamentarier:innen Eric Nussbaumer (SP/BS), Melanie Mettler (GLP/BE) und Nicolas Walder (Grüne/GE) über die Frage, ob diese Zeitenwende denn nun auch eine neue Europapolitik der Schweiz erfordere.

Brüsselreise

Vom 5. bis 9. September fand parallel zur traditionellen Studienreise «Challenge Europe» der young european swiss| yes eine Brüsselreise mit 17 Teilnehmer:innen statt. Auf dem Programm standen u.a. ein Empfang bei der Schweizer Vertretung, ein Besuch beim Think Tank CEPS, eine Besichtigung des Parlaments inkl. Austausch mitmehreren EU-Abgeordneten, eine Präsentation der Europäischen Freihandelsassoziation sowie auch ein Besuch beim Europäischen Gewerkschaftsbund und im Haus der Europäischen Geschichte. Zu den Highlights gehörten zudem ein Austausch mit Thérèse Blanchet (Jurisconsulte) im Europäischen Rat. Aber auch das kulturelle und kulinarische Angebot kam nicht zu kurz. Auf einer Sightseeing-Tour konnten die touristischen Ecken von Brüssel erkundet werden und natürlich hat auch eine Portion belgischer Frites beim Maison Antoine nicht gefehlt.

Europatour

Im Herbst fand die traditionelle «Europatour» durch die Schweiz statt. Ziel dabei ist es, zwischen August und November in möglichst vielen Regionen Anlässe mit europapolitischem Bezug zu organisieren. So fand beispielsweise eine Paneldiskussion mit Fabian Molina, Laura de Weck und Sanija Ameti in Rapperswil-Jona statt, in Neuenburg diskutierten Micheline Calmy-Rey und Alexandre Vautravers über die Neutralität der Schweiz und in Locarno fand eine Veranstaltung zum europäischen Strommarkt statt.

Europatagung

Am Samstag, 5. November fand die zweite grosse Europatagung in der Eventfabrik in Bern statt. Wir durften namhafte Gäste begrüssen wie Prof. Martin Selmayr, Laura de Weck, S.E. Frédéric Journès, S.E. Petros Mavromichalis, Prof. Matthias Oesch und Dr. Linn Selle. Rund 100 Personen nahmen an der Veranstaltung teil. Der Anlass wurde mit der grosszügigen Unterstützung der Delegation der Europäischen Union in der Schweiz organisiert.

Durch die Panels und Referate wurden die aktuellen Veränderungen und Herausforderungen im europäischen Kontext aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet und dem Publikum zugänglich gemacht. Dies auch immer mit Einbezug von Überlegungen, wie sich dies auf die Schweiz auswirkt und wie sich die Schweiz an der Zusammenarbeit beteiligen kann und soll. Die Inputs der europäischen Gäste sowie die für die Veranstaltung gewählten Schwerpunktthemen ermöglichten eine intensive und hochqualitative Diskussion und Reflexion übergesamteuropäische Herausforderungen, europäische Werte und Geopolitik.

So boten die Panels «Ein soziales und grünes Europa» oder «Ein innovatives und digitales Europa» auch die Möglichkeit, über die Zukunft deseuropäischen Projekts nachzudenken und was das für die Schweiz bedeutet. Durch die Keynote-Speech von Prof. Martin Selmayr zur «Lage der Europäischen Union vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine» und das Panel «Krieg in der Ukraine und Europas Sicherheit» lag ein Schwerpunkt auf dem Krieg in der Ukraine und seinen Folgen für Europa. Abgerundet wurde die Tagung dann schliesslich auch von einem Schlusswort des Botschafters der Ukraine in der Schweiz, S.E. Dr. Artem Rybchenko.

Die Ziele der Europatagung wurden in diesem Sinne erreicht und die Europäische Bewegung Schweiz ist mit dieser zweiten Ausgabe sehr zufrieden. Es lohnt sich, die Veranstaltung in diesem oder einem ähnlichen Format weiterzuführen.

Medienpräsenz

Im Jahr 2022 wurden dreizehn Pressemitteilungenveröffentlicht. Die Europäische Bewegung trat vor allem mit der Frontex-Kampagne, im Zusammenhang mit der «Europa-Initiative» sowie der Europa-Studie in den Medien auf (u.a. Le Temps, SRF, Le Matin, Nau, BaslerZeitung, Handelszeitung).

Podcast

Eine dritte Staffel des zweisprachigen Podcast «Von Bern nach Brüssel» wurde veröffentlicht. Diese bestandaus drei Episoden und behandelte die grossen Herausforderungen der Europäischen Union wie Digitalisierung, Klimawandel und Verteidigung.

Newsletter und «That’s Europe»

Die beiden elektronischen Formate wurden weitergeführt. Während der Newsletter mit dem Edito Einblicke in die Organisation sowie die Aktivitäten und Kampagnen gibt, werden im «That’s Europe» unterschiedliche Themen wie etwa das Europäische Jahr der Jugend, die Agrarpolitik, der Chips Act oder auch der Digital Services Act und der Digital Market Act aufgegriffen. 12 Newsletter und 10 «That’s Europe» sind im Jahr 2022 insgesamt erschienen.

Magazin und EU-Ratskalender

Auch im Jahr 2022 erschien das Magazin «europa.ch» im Juni und im November. Die erste Ausgabe widmete sich einerseits dem Krieg in der Ukraine und andererseits dem Europäischen Jahr der Jugend. Ein Interview mit Věra Jourová, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, wurde geführt. Die zweite Ausgabe fokussierte sich auf die neue EU-Richtlinie zum Mindestlohn, die Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums und die Energiekrise. Ein Interview wurde mit Irène Kälin, damals Präsidentin des Nationalrats, geführt. Der EU-Ratskalender wurde sowohl für die französische (Januar-Juni) als auch für die tschechische Präsidentschaft (Juli-Dezember) erstellt.

Website und Social Media

Die Präsenz der Europäischen Bewegung in den Sozialen Medien (@europCH) konnte weiter verstärkt und ausgebaut werden, insbesondere mit der neuen Reihe der Reels «Member of the Week». In der zweiten Jahreshälfte begann die komplette Überarbeitung der Webseite www.europa.ch (Lancierung Anfang 2023).

Solidaritätkampagne

Der Krieg in der Ukraine hat die Europäische Bewegung dazu veranlasst, die Solidaritätskampagne «Together for Europe» zu lancieren, im Anschluss an die de rEuropäischen Bewegung International. Denn durch den Angriff auf die Ukraine wird ganz Europa angegriffen. Mit den Stickern «Together for Europe» sowie durch die Teilnahme an der nationalen Friedenskundgebung vom2. April hat die Europäische Bewegung Solidarität mit der Ukraine und Haltung für Europa gezeigt.

Abstimmungen vom 15. Mai

Im Rahmen der Abstimmungen vom 15. Mai rief die Europäische Bewegung dazu auf, «zweimal Ja zu Europa» zu stimmen, indem sie die Referenden über Frontex und gegen die Revision des Filmgesetzesablehnte. Dazu wurde eine Kampagne in den sozialen Netzwerken durchgeführt. Ebenso nahm die Europäische Bewegung an den Koordinationstreffender Gegner des Frontex-Referendums teil und schloss sich den Komitees der Befürworter der Revision des Filmgesetzes an.

Petition «Nichts ist einfach nicht genug!»

Ende August lancierte die Europäische Bewegung die Petition «Nichts ist einfach nicht genug!», in der der Bundesrat aufgefordert wurde, seinen Bericht über die Beziehungen Schweiz-EU zu veröffentlichen und die Verhandlungen mit der Europäischen Union wiederaufzunehmen. In der Petition wurde ausserdem vorgeschlagen, dass der Bundesrat dem Parlament parallel zur Veröffentlichung des Europaberichts den Entwurf eines Bundesbeschlusses mit den Schlussfolgerungen des Berichts vorlegen sollte.

Europa-Studie

30 Jahre nach dem 6. Dezember 1992 veröffentlichte die Europäische Bewegung in Zusammenarbeit mit dem Institut gfs.bern eine Studie, die zeigt, dass eine Abstimmung über den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) durchaus positiv ausfallenkönnte. Die Resultate wurden am 2. Dezember an einer Pressekonferenz in Bern vorgestellt. Sie zeigten, dass die Schweizer:innen bereit für eine weitreichende Lösung zu sein scheinen, die den vollständigen Zugang zum europäischen Binnenmarkt und die Teilnahme an den EU-Kooperationsprogrammen in den Vordergrundstellt. Die Studie wurde durch eine Crowdfunding-Aktion ermöglicht, die eine Premiere für die Europäische Bewegung war. Die Ergebnisse wurden breit von den Medien aufgenommen.

Parlamentarische Gruppe «Schweiz-EU»

Die Europäische Bewegung führt das Sekretariat der parlamentarischen Gruppe «Schweiz-EU». Während der Frühlingsession konnte eine Veranstaltung mit Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation Martina Hirayama, Luciana Vaccaro (HES-SO) und Pia Guggenbühl (scienceindustries) stattfinden. Thema war «Horizon Europe».

Die parlamentarische Gruppe «Schweiz-EU» wird von Nationalrat Fabian Molina(SP/ZH), Nationalrätin Doris Fiala (FDP/ZH) und Ständerätin Lisa Mazzone (Grüne/GE) präsidiert.

Der young european swiss | yes stand europapolitischwieder ein spannendes und aufregendes Jahr bevor. So organisierte die yes Anfang Jahr gemeinsam mit der pan-europäischen Partei Volt und der Sektion Bern der Europäischen Bewegung Schweiz eine Podiumsdiskussion zur Frontex-Vorlage über die Beteiligung der Schweiz am Ausbau von Frontex, der europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache. Am 7. Mai reisten die Vorstandsmitglieder der yes mit der Europaflagge nach Strassburg an den «March for Europe», um sich für das Friedensprojekt Europa stark zu machen. Im gleichen Monat organisierte die yes im Rahmen des Eurovision Song Contest eine Watch Party und erinnerte daran, dass der Contest im Jahr 1956 mit der Hoffnung gegründet wurde, das Nachkriegseuropadurch Musik zu vereinigen. Im Sommer fand dann das alljährliche BBQ in Bern statt.

Die Studienreise «Challenge Europe»

Ein Highlight des Jahres war definitiv das «Challenge Europe», das nach zwei Jahren endlich wieder zustande kam. So reisten Anfang September 24 junge europapolitisch interessierte Erwachsene für eine Woche nach Strassburg und Brüssel und erlebten eine intensive und lehrreiche Woche. Es wurde viel gelernt, gelacht und mit EU-Abgeordneten debattiert. Die Teilnehmenden konnten ihr Wissen ausserdem in Workshops zur Sicherheitspolitik der EU, Lobbying und die Arbeit von EU-Korrespondent:innen vertiefen. Der Ausflug nach Ypern zu den Soldatenfriedhöfen erinnerte nicht nur an den Kampf der ukrainischen Bevölkerung gegen die russische Aggression, sondern auch an die Wichtigkeit des europäischen Friedensprojekts.

Vielfältige Aktivitäten

Im Oktober organisierte die yes einen Kampagnenworkshop rund um die Europapolitik. Neben dem spannenden Inputreferat wurden die Teilnehmenden aufgefordert, in Gruppen eigene Europakampagnen zu entwickeln. An der anschliessenden Generalversammlung wurde Cécile Kessler als Präsidentin verabschiedet und ein neuer Vorstand mit neun Vorstandsmitgliedern und ein neues Co-Präsidium mit Alana Rainone und Renaud Debroeyer gewählt. Im gleichen Monat folgte eine gemütliche Herbstwanderung im Kanton Bern. Die erste Sitzung mit dem neuen Vorstand fand während eines Abendessens in Basel und einem anschliessenden Teambuilding-Event durch die Basler Herbstmessestatt. Das Jahr endete schliesslich mit einer halbtägigen Retraite in Zürich und einem Besuch am Weihnachtsmarkt.

Die Sektionen Basel, Bern, Genf, Neuenburg, Ostschweiz, Tessin, Waadt sowie Zürich sind das Rückgrat der Europäischen Bewegung Schweiz. Darüber hinaus gibt es regionale Gruppen ohne formelle Vereinsgründung in den Kantonen Aargau und Wallis (keine Aktivitäten in 2022), und es wurde der Versuch fortgesetzt eine regionale Gruppe in Solothurn aufzubauen.

Die Sektionen organisieren in ihrem jeweiligen Sektionsgebiet eigene Veranstaltungen und Events, und werden von eigenen Vorständen und Präsidien getragen. Für die Europäische Bewegung sind diese regionalen Vertretungen von grosser Wichtigkeit, weil sie den direkten Kontakt zu den Mitgliedern pflegen.

Ende 2022 waren folgende Personen im Präsidium den Sektionen: Anne Carron-Cescato (Genf), Axel Marion(Waadt), Louise Gauthier (Neuenburg), Sarah Wyss(Basel), Alec von Graffenried (Bern), Giò Rezzonico(Tessin – neu), Fabian Molina (Zürich – neu) sowie Miroslav Janjic (Ostschweiz – neu).

Das Sekretariat unterstützt die Sektionen auf vielfältige Weise und bewirbt beispielsweise die Veranstaltungen über Versände, die Website und die offiziellen Social-Media-Kanäle. Im Jahr 2022 fanden drei Koordinationssitzungen zwischen den Sektionen und dem Sekretariat statt.

International

Die Schweiz ist durch ihre Lage im Herzen Europas eng mit ihren Nachbarländern verflochten. Das Gleiche gilt auch für die Europäische Bewegung Schweiz als Sektion der Europäischen Bewegung International (EMI) sowie der Union der Europäischen Föderalisten (UEF).

Raphaël Bez vertrat die Europäische Bewegung im UEF-Vorstand (sechs Sitzungen online und/oder in Brüssel).Mitglieder der Europäischen Bewegung nahmen an den UEF-Treffen im Februar und Dezember online teil. Janina Aeberhard vertrat die Europäische Bewegung bei einem physischen Treffen im Juli in Brüssel. Raphaël Bez und Janina Aeberhard nahmen zudem an den zwei Treffen des EMI im Juni und November online teil.

Darüber hinaus wurden die Kontakte zu der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) und der Europa-Union Vorarlberg verstärkt. Dr. Linn Selle, Präsidentin der EBD, nahm an der Europatagung in Bern teil. Die Europäische Bewegung wurde als Gast an das Europaforum Bodensee in Vorarlberg eingeladen.

National

Die Europäische Bewegung pflegt ein breites Netzwerk auf nationaler Ebene. Sie ist unter anderem Teil der  Plattform-Schweiz-Europa (P-S-E). Die P-S-E ist eine Koordinationsplattform für die proeuropäischen Kräfte der Zivilgesellschaft, welches hilft, die Anstrengungen der verschiedenen Organisationen zu bündeln. Als Vertreter der Europäischen Bewegung fungierte Raphaël Bez als Vizepräsident und Kassier. Das Sekretariat der P-S-E wird durch ein Mandat bei der Europäischen Bewegung sichergestellt. Im Jahr 2022 hat sich den Vorstand der P-S-E viermal getroffen. Eine Generalversammlung fand im März statt.

Darüber hinaus erlaubt das Engagement im Rahmender Kampagne «stark+vernetzt» von economiesuisse wichtige Kontakte zu pflegen und insbesondere im Bereich von wirtschaftlichen Partnern auszubauen. Ein nationales Koordinationstreffen fand im April in Bernstatt. Raphaël Bez und Janina Aeberhard haben sich auch im Rahmen der Frontex-Kampagne stark in der Arbeitsgruppe engagiert.

Seit März 2019 hat Raphaël Bez Einsitz im Rat der Fondation Jean Monnet pour l’Europe (in Lausanne). Der Rat konnte sich im Jahr 2022 wegen der Pandemie nicht treffen.