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  • 23rd September 2020 - 12:24 GMT
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Dr. phil. Ursina Jud Huwiler – Die Europäische Arbeitsbehörde (ELA)

1. Zu welchem Zweck wurde die Europäische Arbeitsbehörde (ELA) gegründet?

Am Ursprung der neuen Arbeitsbehörde stand die Überzeugung der EU-Kommission, dass die Umsetzung des in den letzten Jahren ebenfalls erweiterten Entsenderechts der EU verstärkt werden sollte. Die ELA wurde innert kürzester Zeit aus der Taufe gehoben: Zwischen dem ersten Vorschlag und der Einsetzungsfeier liegen knapp zwei Jahre. Natürlich bestanden auch hier – wie immer bei einer Neuverteilung von staatlichen Aufgaben – verschiedene Fragen hinsichtlich Aufgabenverteilung, Kompetenzen und Zuständigkeiten.

2. Wie funktioniert sie und was sind ihre Hauptziele?

Die ELA wurde im vergangenen Oktober eingesetzt und befindet sich im Aufbau. Wenn alles plangemäss läuft, wird sie ihren Sitz in Bratislava im nächsten Jahr beziehen, aktuell wirkt sie noch von Brüssel aus. Die ELA wird einerseits aus EU-Verwaltungsangestellten und – das ist eine Eigenheit der ELA – nationalen Verbindungspersonen bestehen. Letztere sollen den direkten Kontakt und die Verwaltungszusammenarbeit zwischen der ELA und den einzelnen Mitgliedstaaten wie auch die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten fördern. Die Leitung der Behörde obliegt einem Verwaltungsrat, der sich aus Vertretern der EU-Mitgliedstaaten, der Kommission, von Sozialpartnern, anderer EU-Behörden und Beobachtern aus Drittstaaten zusammensetzt.

Die Arbeitsbehörde soll die EU-Mitgliedstaaten und die Kommission im Kontext der grenzüberschreitenden Arbeitskräftemobilität auf technischer Ebene unterstützen und die bestehenden europäischen Strukturen ergänzen. Die ELA verfolgt hauptsächlich drei Ziele. Erstens soll der Informationsaustausch verbessert, zweitens grenzüberschreitende Inspektionen erleichtert und drittens eine Mediationsmöglichkeit zwischen den Mitgliedstaaten geschaffen werden.

3. In welcher konkreten Form beteiligt sich die Schweiz an der Arbeit der ELA?

Die Schweiz verfolgt die Arbeiten der ELA eng. Die EUK hat die Schweiz als Beobachterin in die beratende Gruppe eingeladen, die ab März 2018 die EU-Richtlinie mit konzipiert hat. Auch wurde uns ermöglicht, als Beobachterin im Verwaltungsrat Einsitz zu nehmen, der den Aufbau und die Ausgestaltung der Behörde steuert. Da die Schweiz im Rahmen des Freizügigkeitsabkommens von der grenzüberschreitenden Mobilität von Arbeitnehmenden und Fragen der Koordination der sozialen Sicherheit unmittelbar betroffen ist, hat sie die Einladung als Beobachterin jeweils angenommen.

4. Wie kann die Teilnahme der Schweiz an der ELA (als Beobachterin) vorteilhaft sein?

Die Schweiz hat regelmässig den Beobachter-Status in neuen Gremien der EU inne. Diese Beobachterrolle ist technischer Natur. Für uns bietet sie die gute Gelegenheit, vertiefte Einblicke in die Funktionsweise und die thematischen Schwerpunkte der Behörde zu erhalten.

5. Wie sehen Sie die ersten Schritte der ELA?

Die Aufbaudynamik ist hoch, wobei die Corona-Krise auch hier ihre Spuren hinterlassen hat. Die aktuelle Pandemie hat im Übrigen verdeutlicht, wie wichtig eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist in Fragen, die nicht an den Grenzen Halt machen. Die ELA hat trotz erschwerter Bedingungen im ersten Jahr ihres Bestehens verschiedene Schwerpunkte gesetzt und aktiv verfolgt. Einer davon war respektive ist die Informationsoffensive zur Bekämpfung von unangemeldeter Erwerbstätigkeit – ein zentrales Thema in der EU wie auch in der Schweiz. 

23.09.2020

Dr. phil. Ursina Jud Huwiler
Stv. Leiterin Leistungsbereich Personenfreizügigkeit und Arbeitsbeziehungen,
Ressortleiterin Arbeitsmarktaufsicht, Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO)

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